ICA Kostenrückerstattung heute und morgen

Die Telekom ist nach wie vor der beherrschende Spieler im Festnetzmarkt. Obwohl die Anzahl der generierten Festnetzminuten in Deutschland nach wie vor steigend ist, sind die Umsätze in 2011 zum sechsten Mal in Folge[1] leicht gesunken sind. Der wachsende Umsatz-, Margen- und damit der Kostendruck sind die Business-beherrschenden Themen der Netzbetreiber heute und morgen.

Die Optimierung des Netzbetriebs samt Kosten wird immer wichtiger. Jeder alternative Netzbetreiber hat i.d.R. eine Interconnection mit der Telekom auf Basis einer  Zusammenschaltungsvereinbarung, in der er als ICP (Inter-Connection Partner) auftritt.

Hier ist eine oft signifikante Kosten- und Erlösoptimierung durch die sorgfältige Bearbeitung der ICA-Kostenrückerstattung möglich. Hintergrund der ICA-Kostenrückerstattung ist, dass der ICP zunächst alle Kosten der Zusammenschaltung trägt, obwohl sie auch von der Telekom genutzt wird. Um hier einen angemessenen Ausgleich zu schaffen, sollten jährlich nachschüssig die Nutzungsanteile ermittelt und die vom ICP vorab getragenen Kosten anteilig von der Telekom zurückverlangt werden. Dies gilt sowohl für die von der Telekom bereitgestellten Interconnectionanschlüsse (ICAs oder Intrabulding-Anschluss) als auch die Mietleitungen, mit denen die Vermittlungsanlagen der Telekom und die des ICP verbunden sind.

Die Vorgehensweise ist hierbei die Folgende: Es wird in einem gemeinsamen Termin geklärt, ob ein entsprechender Anspruch überhaupt besteht und ob eine ICA-Kostenrückerstattung möglich ist. Dazu wird zunächst die entsprechend gültige Zusammenschaltungsvereinbarung mit der Telekom in Augenschein genommen, da sich die Regelungen über die Jahre hinweg immer wieder verändert haben. Anschließend werden alle für die Erstattung notwendigen Daten zusammengetragen und tabellarisch erfasst. Dies beinhaltet sowohl gemietete, wie auch ICP-eigene Leitungen, sämtliche ICAs mit den genauen Bereitstellungs- und sonstigen Daten. Zur Ermittlung der Erstattungsquote werden die zwischen dem ICP und der Telekom ausgetauschten Verkehre der Zusammenschaltung analysiert. Die ermittelten Werte dienen als Grundlage, die ICA-Kostenrückerstattung zu berechnen sowie diese sachlich und rechtlich zu begründen.

Die SCI bietet diese Leistung in Kooperation mit Rechtsanwalt Piepenbrock an. Wir betreuen unsere Kunden nicht nur bei der Erstanalyse und Erstellung der ICA-Kostenrückerstattung, sondern während des gesamten Prozesses bis zur Erstattungszusage und Überprüfung derselben oder der evt. erforderlichen gerichtlichen Geltendmachung. Wir haben hier eine ganze Reihe von Referenzen erarbeitet, wovon auch Ihr Unternehmen profitieren kann.

Wenngleich auch ca. 15 Jahre nach Öffnung des Monopols noch immer kein wirklich angemessener Ausgleich stattfindet, da es die BNetzA z.B. bisher versäumt hat, auch die auf Seiten des ICP installierten ICAs (den dortigen Intrabulding-Abschnitt) in die Erstattung mit einzubeziehen, im Vertrag eine Verzinsungsregelung für die Beträge fehlt, die nur über die allgemeinen Zivilrechtsgrundsätze geltend gemacht werden können oder auch sonstige Kosten wie die für Zusammenschaltungstests, die Konfigurationsmaßnahmen usw. einseitig der Telekom vom ICP bezahlt werden müssen, so können die Erstattungsbeträge doch zu erheblichen Ergebnisverbesserungen beim ICP führen, zumal sie auch für noch nicht verjährte Jahre der Vergangenheit geltend gemacht werden können.


[1] Vgl. Detecon Management Report, 03/2012 Seite 21